Was ist eine Handelsmarke, Warenzeichen oder Trademark?

Eine Handelsmarke oder Markenzeichen (engl. Trademark) ist ein spezielles Kennzeichen, das die Produkte und Services eines Anbieters von denen seiner Mitbewerber abhebt.

Markenzeichen dienen dazu, Firmen die Möglichkeit zu geben, ihre Angebote oder Services durch eine offizielle Registrierung von denen der Konkurrenz abzugrenzen. Diese Anmeldung findet beim Deutschen Patent- und Markenamt statt und hat den Zweck, den Markennamen oder das Unternehmenslogo zu schützen.

Eine Marke dient als Kennzeichnung der Herkunft, damit Kunden zwischen verschiedenen Herstellern und Dienstleistungen unterscheiden können. Außerdem trägt sie dazu bei, die Qualität eines Produkts oder einer Dienstleistung zu gewährleisten.

Eine Trademark kann eingetragen werden um das Nutzungsrecht dieser Marke bzw. Markenzeichen schützen, und gibt Dir das ausschliessliche Recht, sie in Verbindung mit den Waren und / oder Dienstleistungen zu verwenden, für die sie registriert ist. Sie gibt Dir auch die rechtliche Grundlage, gegen jeden vorzugehen, der Deine eingetragene Marke ohne Deine Erlaubnis benutzt.

Markenzeichen können sich aus Texten, Grafiken oder einer Mischung aus beiden zusammensetzen. Zudem existieren neuartige Formen von Markenzeichen wie Farb-, Klang- und Duftmarken oder Werbesprüche. Die gekennzeichneten Produkte tragen das Symbol ®.

Wenn du eine Marke registrierst, bedeutet das, dass du das alleinige Recht hast, ein bestimmtes Zeichen oder eine bestimmte Kombination von Zeichen zu verwenden. Wenn jemand deine Marke ohne Erlaubnis verwendet, kannst du rechtlich gegen diese Person vorgehen.

Der Ausdruck Markenzeichen ist tief in der Geschichte verwurzelt und lässt sich bis ins Mittelalter zurückverfolgen. Bereits zu dieser Zeit prägten Kaufleute und Handwerker ihre Symbole auf bestimmte Objekte, wie beispielsweise Säcke mit Lebensmitteln oder Balken. Der «Merchandise Marks Act» wurde 1887 in Großbritannien verabschiedet, um sich vor minderwertiger Konkurrenz aus Deutschland zu schützen.

Das Konzept des Warenzeichens wurde schon 1874 im deutschen Reichsmarkenschutzgesetz angesprochen und 1894 als juristischer Begriff im Warenbezeichnungsgesetz festgelegt. Seit den späten 1960er Jahren erstreckt sich der Schutz nicht nur auf Waren, sondern auch auf Dienstleistungen. Mit dem neuen Markengesetz (MarkenG), das am 1. Januar 1995 in Kraft trat, wurde der Ausdruck «Warenzeichen» durch den Begriff «Marke» ersetzt.

Wie Markenschutz entsteht, Markenschutz kann auf drei verschiedene Arten erlangt werden:

• Durch die Registrierung der Marke bei der entsprechenden Stelle in jeweiligen Land oder Staatenverbund
• Durch Nutzung, sofern eine Verkehrsgeltung erworben wurde
• Durch weithin bekannte Bekanntheit

Erfordernisse für die Registrierung eines Markenzeichens

Um ein Markenzeichen zu registrieren, muss es einzigartig und unverwechselbar sein. Es darf keine allgemeinen Informationen oder Beschreibungen enthalten und sollte mit dem zugehörigen Unternehmen übertragbar oder vererbbar sein, entweder insgesamt oder teilweise. Die Art des Produkts oder der Dienstleistung sind ebenfalls wichtig und wird in der internationalen Markenklassifikation, auch bekannt als Nizza-Klassifikation, in 45 verschiedenen Unterkategorien eingeteilt.

Dauer des Markenschutzes und Verlängerungsmöglichkeiten

Die Dauer des Markenschutzes beträgt in den meisten Ländern 10 Jahre und kann erneuert werden. Nach Ablauf dieser Frist hat der Besitzer des Warenzeichens die Wahl, ob er den Schutz aufrecht erhalten will oder ob er das Markenrecht verfallen lässt.

Europäische Markenrechte 

In Europa gibt es das EU-Markenzeichen, welches einheitlichen Schutz in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bietet. Sobald es beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert ist, gewährt es dem Inhaber exklusive Rechte in allen Mitgliedsstaaten. Dies ist besonders vorteilhaft für Unternehmen, die in mehreren EU-Ländern tätig sind, da sie nur eine einzige Anmeldung benötigen, anstatt separate Anmeldungen in jedem Land durchzuführen.

Schweiz

In der Schweiz ist das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zuständig für die Registrierung von Markenzeichen. Ein eingetragenes Markenzeichen gibt dem Inhaber das exklusive Recht, die Marke in der Schweiz für die Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, für die sie registriert wurde. Die Registrierung eines Markenzeichens in der Schweiz ist zunächst für 10 Jahre gültig, kann jedoch verlängert werden, solange die Marke weiterhin genutzt wird. Es ist wichtig zu beachten, dass die Registrierung eines Markenzeichens in der Schweiz keinen Schutz in anderen Ländern bietet.

USA 

In den USA werden Markenzeichen vom United States Patent and Trademark Office (USPTO) registriert. Eine eingetragene Marke gibt dem Inhaber das exklusive Recht, die Marke landesweit in Verbindung mit den Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, für die sie registriert wurde. Die Registrierung ist zunächst für 10 Jahre gültig, kann aber verlängert werden, solange die Marke weiterhin genutzt wird.

Großbritannien 

In Großbritannien werden Markenzeichen vom Intellectual Property Office (IPO) registriert. Die Registrierung einer Marke gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, die Marke im Vereinigten Königreich für die Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, für die sie registriert wurde. Die Registrierung ist zunächst für 10 Jahre gültig, kann aber verlängert werden, solange die Marke weiterhin genutzt wird.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Registrierung eines Markenzeichens in einem Land in der Regel keinen Schutz in anderen Ländern bietet. Daher ist es ratsam, eine Marke in jedem Land zu registrieren, in dem man geschäftlich tätig ist oder plant, tätig zu sein.

Es gibt verschiedene Typen von Markenzeichen, die sich hauptsächlich in den ihnen zugesprochenen Rechten stark voneinander abheben.

• Eingetragenes Markenzeichen (® bzw. R), eine offiziell registrierte Marke für Waren oder Dienstleistungen.
• Nicht eingetragenes Markenzeichen (™ bzw. TM), eine nicht registrierte Warenmarke.

Beide Konzepte dienen dem Schutz der Rechte des Besitzers einer Marke. Ein Markenzeichen soll vor allem dem Konsumenten ermöglichen, unterschiedliche Produkte oder Services anhand von Namen und Logo zu differenzieren.

Eingetragenes Markenzeichen (Registered Trade Mark)

Ein eingetragenes Markenzeichen ist eine Marke für Waren oder Dienstleistungen, die zur Registrierung beim jeweiligen Patentamt eingereicht wurde. Mit der Registrierung erhält der Besitzer das exklusive Recht, die Marke in einem spezifischen Land oder einer bestimmten Region zu nutzen.

Dieses exklusive Recht kann gegenüber anderen Händlern für einen Zeitraum von 10 Jahren geltend gemacht werden, mit der Option, es um weitere Zeiträume zu verlängern. Eine registrierte Marke schützt nicht automatisch die gesamte Produktpalette oder alle Länder, in denen sie eingesetzt wird. Die Rechte müssen je nach Situation durchgesetzt werden.

Nicht eingetragenes Markenzeichen (Unregistered Trade Mark)

Ein nicht eingetragenes Markenzeichen ist eine unregistrierte Marke für Waren (keine Dienstleistungsmarke), die dem Besitzer das Recht gibt, sie in Verbindung mit seinen Produkten zu verwenden, ihm jedoch keine exklusiven Rechte gegenüber anderen gewährt, die dieselben oder ähnliche Marken nutzen.

Eine nicht eingetragene Marke kann so lange verwendet werden, wie sie unterscheidungskräftig ist und nicht die Verbraucher in die Irre zu führen oder zu verwirren. Es muss nicht beim Patentamt eingetragen werden, sondern kann gegenüber Dritten durchgesetzt werden, sofern es zu gewerblichen Zwecken verwendet wird und eine gewisse Bekanntheit im Handel erlangt hat.

Zusammengefasst sind Markenzeichen ein essenzielles Werkzeug zum Schutz der Eigentumsrechte von Besitzern an ihren Waren und Dienstleistungen. Sie assistieren bei der Differenzierung zwischen diversen Ursprüngen von Produkten oder Services und können sowohl national als auch international zur Verteidigung dieser Rechte angewendet werden.

Ganz gleich, ob du eine Marke registrierst oder eine nicht-registrierte benutzt, ist es von Bedeutung, dass du gründliche Untersuchungen durchführst und über deine Rechte sowie die möglichen Risiken bei der Nutzung einer bestimmten Marke informiert bist. Auf diese Weise kannst du gewährleisten, dass dein Markenzeichen adäquat geschützt und angemessen genutzt wird.

Disclaimer: Wir übernommen keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen. Insbesondere können die Informationen eine persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen.