Was ist Kollektivmarke? Wann ist eine Collective Brand wichtig?

Was genau versteht man unter einer Kollektivmarke? Wie unterscheidet sie sich von anderen Markenformen? Welche Rolle spielen Kollektivmarken in der heutigen Wirtschaft und wie beeinflussen sie den Markt?

Was ist Kollektivmarke?

Eine Kollektivmarke ist ein spezielles Warenzeichen, das von Verbänden für die von ihren Mitgliedern angebotenen Waren oder Dienstleistungen genutzt wird. Diese Art von Marke hebt sich durch ihre besonderen Eigenschaften von herkömmlichen Marken ab.

Collective Brands, gehalten von rechtsfähigen Verbänden, Dachverbänden, Spitzenverbänden oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts, dienen zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen ihrer Mitglieder nach Herkunft, Art, Qualität oder anderen Merkmalen. Ihre Nutzung durch Berechtigte oder den Verband selbst reicht für den rechtlichen Schutz aus. 

Eine Eintragung ist möglich, wenn die Marke unterscheidungskräftig ist, wobei Kollektivmarken auch nur aus geografischen Herkunftsangaben bestehen dürfen, sofern diese bestimmte Qualitätsvorstellungen hervorrufen. Zustimmung des Inhabers ist für Rechtsverfolgung nötig, es sei denn, die Markensatzung sieht anders vor.

Definition

Eine Kollektivmarke (Collective Brand) ist ein spezielles Markenzeichen, das von einem rechtsfähigen Verband, wie Dach- oder Spitzenverbänden, oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gehalten wird. Diese Marken können nicht übertragen werden und erlöschen mit dem Inhaber.

Was bringt eine Collective Brand?

Kollektivmarken spielen in der heutigen Wirtschaft eine wichtige und zunehmend sichtbare Rolle, insbesondere in Bereichen, in denen die Herkunft, Qualität oder Authentizität von Produkten oder Dienstleistungen eine Schlüsselrolle spielt.

Kollektivmarken tragen dazu bei, Transparenz und Vertrauen im Markt zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit von Mitgliedsunternehmen zu stärken und die Identität sowie die Werte der Mitgliedergruppe nach außen zu tragen. Sie sind ein effektives Werkzeug, um in einem globalisierten Markt lokale Besonderheiten und Qualitätsstandards zu betonen.

Hervorhebung der Herkunft

Kollektivmarken kennzeichnen häufig Produkte mit spezifischer geografischer Herkunft. Sie tragen dazu bei, die Einzigartigkeit regionaler Produkte zu betonen, was besonders in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie (wie bei Wein oder Käse) bedeutsam ist.

Qualitätssicherung

Durch die Verwendung einer Kollektivmarke signalisieren Unternehmen oder Verbände ein gewisses Qualitätsniveau. Dies schafft Vertrauen bei den Konsumenten und kann zu einer höheren Kundenbindung führen.

Förderung von Kleinunternehmen und lokalen Gemeinschaften

Kleine Unternehmen oder lokale Produzenten, die vielleicht nicht die Mittel für eine eigene Markenbildung haben, können sich durch eine Kollektivmarke hervorheben. Dies stärkt lokale Wirtschaftsstrukturen und fördert den Gemeinschaftssinn.

Einfluss auf Verbraucherentscheidungen

Kollektivmarken können Kaufentscheidungen beeinflussen, indem sie die Wahrnehmung und Präferenzen der Verbraucher hinsichtlich Qualität, Herkunft und Wert eines Produktes oder einer Dienstleistung prägen.

Besonderheiten der Collective Brand

  • Inhaberschaft: Einzig rechtsfähige Verbände, Dachverbände, Spitzenverbände oder juristische Personen des öffentlichen Rechts können Inhaber einer Kollektivmarke sein.
  • Geografische Herkunftsangaben: Im Gegensatz zu normalen Marken kann eine Kollektivmarke auch ausschließlich aus geografischen Herkunftsangaben bestehen.
  • Markensatzung: Eine Markensatzung mit definierten Mindestanforderungen ist notwendig. Diese regelt die Rechte und Pflichten der Nutzungsberechtigten und des Inhabers, besonders bei Markenrechtsverletzungen.
  • Übertragung und Erlöschen: Die Marke ist fest an den Inhaber gebunden und kann nicht übertragen werden. Erlischt der Inhaber, verfällt auch die Marke.

Rechtliche Rahmenbedingungen

In Deutschland, der Schweiz und Österreich gelten für Kollektivmarken spezifische rechtliche Rahmenbedingungen:

Deutschland

  • Gesetzliche Grundlage: Das Markengesetz (MarkenG) regelt Kollektivmarken in den §§ 97 bis 106.
  • Inhaberschaft: Kollektivmarken können von rechtsfähigen Verbänden, Dachverbänden, Spitzenverbänden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gehalten werden.
  • Unterscheidungskraft: Kollektivmarken müssen unterscheidungskräftig sein. Sie können auch ausschließlich aus geografischen Herkunftsangaben bestehen.
  • Nutzungsregeln: Die Nutzung der Marke durch Berechtigte ist für den rechtlichen Schutz ausreichend. Die Markensatzung regelt die Nutzung und Rechtsverfolgung.

Schweiz

  • Gesetzliche Grundlage: Das Schweizer Markenschutzgesetz (MSchG) beinhaltet Regelungen zu Kollektivmarken.
  • Inhaberschaft: Ähnlich wie in Deutschland, dürfen Verbände oder juristische Personen des öffentlichen Rechts Inhaber sein.
  • Besonderheiten: Die Schweizer Gesetzgebung lässt bei Kollektivmarken auch Zeichen zu, die ausschließlich auf die geografische Herkunft hinweisen.
  • Regelung der Nutzung: Die Nutzungsrechte und -pflichten werden durch die Markensatzung geregelt.

Österreich

  • Gesetzliche Grundlage: Das österreichische Markenschutzgesetz enthält Bestimmungen zu Kollektivmarken.
  • Inhaberschaft und Merkmale: Auch in Österreich können Verbände und juristische Personen des öffentlichen Rechts Kollektivmarken halten.
  • Unterscheidungskraft: Die Marke muss zur Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder von denen anderer Unternehmen dienen.
  • Nutzungsrechte: Die Regelungen zur Nutzung und Rechtsverfolgung sind ähnlich wie in Deutschland und der Schweiz, wobei die genauen Bestimmungen in der jeweiligen Markensatzung festgelegt werden.

Anwendungsbeispiele einer Kollektivmarke

Kollektivmarken sind oft bei Produkten mit geschützter geografischer Bezeichnung anzutreffen, wie etwa Emmentaler, sowie bei verschiedenen Gütesiegeln.

  • Parmigiano Reggiano
  • Champagner
  • FLEUROP
  • COIFFEURSUISSE