Markenkennzeichen, was bedeutet das? Alles zu den Markenschutz Zeichen ©, ®, ™, ℠

Markenkennzeichen wie ©, ®, ™ und ℠ tragen spezifische rechtliche Bedeutungen und Funktionen. Diese Symbole kennzeichnen, welcher Art die Marke aus juristischer Sicht ist und wie sie geschützt wird.

Markenkennzeichnungen und die Marke als urheberrechtlich geschütztes Zeichen

Eine rechtliche Markenkennzeichnung ist ein visuelles Zeichen (©, ®, ™, ℠), das der Markeninhaber nutzt, um die Besitzansprüche auf eine Marke zu kennzeichnen. Gesetzlich geschützt, gewährt sie dem Unternehmen das exklusive Recht zur Nutzung. Um diesen Schutz zu erlangen, muss der Beantrager bzw. potenzieller Markeninhaber beim nationalen oder internationalen Markenamt einen Antrag stellen und nachweisen, dass die Kennzeichnung einzigartig ist und keine Verwechslungsgefahr besteht.

Markenkennzeichnungen

Es gibt verschiedene Symbole zur Markenkennzeichnung, die häufig im Zusammenhang mit Inhalten und Marken verwendet werden. Allerdings ist nicht jede Markenkennzeichnung gleichbedeutend mit einem Markenschutzzeichen. In diesem Artikel beleuchten wir die Unterschiede und Bedeutungen der folgenden Symbole:

  • Copyright: ©, (C), (c)
  • Registered Mark: ®, (R), (r)
  • Trade Mark bzw. Unregistered Trade Mark: ™, (TM), (tm)
  • Service Mark: ℠, (SM), (sm)

Eine Markenkennzeichnung wird oft in Kombination mit dem Logo oder dem Markennamen vorgenommen.

Der rechtliche Schutz einer Markenkennzeichnung verleiht dem Unternehmen die alleinige Befugnis, die Kennzeichnung zu verwenden, und bewahrt es davor, dass Dritte sie ohne Erlaubnis nutzen. Dieser Schutz ist essenziell, um sicherzustellen, dass das Unternehmen die volle Kontrolle über seine Marke behält und Missbrauch verhindert wird.

Eine Marke ist ein urheberrechtlich geschütztes Symbol, das die Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheidet. Mit rechtlichem Schutz trägt die Marke dazu bei, eine unverwechselbare Identität für Dein Unternehmen auf dem Markt zu schaffen.

Wie Patente und Urheberrechte gehört die Marke zu den immateriellen Monopolrechten, die als geistiges Eigentum bezeichnet werden.

Eine Abgrenzung des Begriffes Marke

Rechtlich als geistiges Eigentum

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, das ein Unternehmen zur Unterscheidung seiner Waren oder Dienstleistungen verwendet. Dieser Schutz gewährt dem Inhaber exklusive Nutzungsrechte und verhindert unautorisierte Nutzung durch Dritte.

Im Marketing

Im Marketing umfasst die Marke alle Merkmale, die mit einem Wirtschaftsgut und seinem Markennamen verbunden sind. Sie trägt zur Identität und Wiedererkennung bei, beeinflusst das Image und schafft eine emotionale Bindung zu den Kund*innen.

Marke als Symbol (Logo)

Ein optisches Markenzeichen ist eine visuelle Darstellung einer Marke. Es ist ein grafisches Symbol, das die Identität und Werte eines Unternehmens verkörpert und oft der erste Berührungspunkt mit der Zielgruppe ist.

Registered Mark bzw. registrierte Marke | ®

Das ®-Symbol steht für Registered Mark, also eine registrierte Marke. Es zeigt an, dass die Marke bei den zuständigen Behörden registriert und gesetzlich geschützt ist. So kann das ®-Zeichen beispielsweise neben dem Coca-Cola-Logo gesehen werden.

Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung, eine registrierte Marke mit dem ®-Symbol zu kennzeichnen. Jedoch darf das ®-Zeichen nicht verwendet werden, wenn die Marke nicht registriert ist oder sich noch im Anmeldeprozess befindet, da es sich um ein Markenschutzzeichen handelt.

Die Markenregistrierung ist für 10 Jahre gültig und kann verlängert werden, um die Kennzeichnung mit dem ®-Symbol weiterzuführen. Markenregistrierung bietet einen Schutz, vor allem innerhalb der registrierten Schutzklassen.

Kennzeichnung

®, (R), (r)

Tipp

Warenmarken, die noch nicht registriert sind, können vorläufig mit dem Unregistered-Trade-Mark-Symbol ™ gekennzeichnet werden. Nach der Registrierung dürfen sie das Registered-Trade-Mark-Symbol ® verwenden, welches auch für amtlich registrierte Dienstleistungsmarken gilt.

Trade Mark bzw. Handelsmarke | ™

Das ™-Symbol steht für Trade Mark bzw. Handelsmarke und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Marken im Warenverkehr verwendet werden.

Das ™-Zeichen bietet keinen zwingenden rechtlichen Schutz, da es keine Registrierung voraussetzt. Daher ist es nicht immer gleichbedeutend mit einem Markenschutzzeichen. Es kennzeichnet eine «hinterlegte Handelsmarke», aber keine «eingetragene Marke».

Das ™-Symbol signalisiert den Schutz geistigen Eigentums, ohne dass eine behördliche Registrierung notwendig ist.

Kennzeichnung

  • (TM)
  • (tm)

Anwendung Brachen (Beispiele)

  • Einzelhandel
  • Lebensmittel und Getränke
  • Bekleidung und Mode
  • Elektronik und Technologie
  • Kosmetik und Körperpflege
  • Sportartikel und Ausrüstung

Service Mark bzw. Dienstleistungsmarke | ℠

Das ℠-Symbol steht für Service Mark bzw. Dienstleistungsmarke und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Dienstleistungsmarken verwendet werden.

Da das ℠-Zeichen keine Registrierung voraussetzt, bietet es nicht zwingend rechtlichen Schutz und ist daher kein Markenschutzzeichen. Es signalisiert den Schutz geistigen Eigentums, ohne eine behördliche Registrierung zu erfordern.

Kennzeichnung

  • (SM)
  • (sm)

Anwendung Brachen (Beispiele)

  • Beratung
  • Finanzdienstleistungen
  • Rechtliche Dienstleistungen
  • Marketing und Werbung
  • Bildung und Training
  • Technische Unterstützung und IT-Dienstleistungen

Copyright bzw. Urheberrecht | ©

Der Begriff Copyright, wörtlich übersetzt als «Recht auf Kopie» oder «Recht auf Vervielfältigung», stammt aus dem angloamerikanischen Raum und ähnelt dem europäischen Urheberrecht, weist jedoch wesentliche Unterschiede auf.

Copyright wird mit dem ©-Symbol abgekürzt und durch Angaben zum Rechteinhaber und der Jahreszahl ergänzt, um vor Rechtsverstössen zu warnen. Das ©-Zeichen signalisiert, dass der Inhalt urheberrechtlich geschützt ist und kein Kopierrecht besteht, und kennzeichnet somit die Verwendungsart des Inhalts. Daher kann das Copyright-Zeichen auch als eine Form des Markenschutzzeichens betrachtet werden.

Die wirtschaftlichen Verwertungsrechte beginnen mit der Entstehung des Werkes und enden 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Für einige Werkkategorien gilt eine andere Schutzdauer (z. B. 20 Jahre für einfache Fotos). Nach Ablauf dieser Fristen wird das Werk gemeinfrei und die Kennzeichnung mit dem ©-Symbol entfällt.

Kennzeichnung

©, (C), (c)