Was ist eine Mustermarke und wie wirkt die Pattern Mark?

Eine Mustermarke (Pattern Mark) ist eine besondere Form des Markenschutzes, die in jüngerer Zeit in der EU eingeführt wurde. Sie schützt regelmäßig wiederkehrende Elemente eines Musters, unabhängig von deren konkreten Abgrenzung.

Dies bedeutet, dass die geschützten Muster nicht auf eine spezifische Größe oder Form festgelegt sind, sondern in verschiedenen Kontexten und Dimensionen verwendet werden können.

Bei der Prüfung der Unterscheidungskraft von Mustermarken gelten ähnliche Anforderungen wie bei anderen Markenformen. Allerdings könnten Mustermarken aufgrund ihrer dekorativen Natur eher als Dekoration denn als Herkunftshinweis wahrgenommen werden, weshalb eine sorgfältige Prüfung und eventuell die Hinzufügung unterscheidungskräftiger Elemente empfohlen wird.

Im Gegensatz zu herkömmlichen (Wort-)Bildmarken, die den Gesamteindruck einer grafischen Gestaltung schützen, konzentriert sich die Mustermarke (Pattern Mark) auf wiederholende Elemente wie Monogramme oder Logos, die beispielsweise als Hintergrundmuster auf Produkten oder Verpackungen erscheinen können.

Die Anmeldung einer Mustermarke erfolgt in der Regel ohne zusätzliche Elemente wie Logos oder Schriftzüge, die nicht Teil des Grundmusters sind.

Die Mustermarke eignet sich insbesondere für Fälle, in denen ein kennzeichnendes Muster in unterschiedlicher Form und/oder Wiederholung verwendet wird, wie bei verschieden geformten Waren, Verpackungsmaterialien oder in Werbemitteln.

Ähnlich wie bei einer (Wort-)Bildmarke, kann man eine Mustermarke sowohl in Farbe als auch in Schwarz-Weiß registrieren. Bei der Registrierung einer Mustermarke sind zusätzliche Elemente wie Logos oder Schriftzüge, die nicht zum grundlegenden Muster gehören, auszuschließen. Bei der Anmeldung einer Mustermarke sollte man folgende Punkte bedenken:

• Wenn das Muster in unterschiedlichen Farbkombinationen oder auf verschiedenen Hintergrundfarben verwendet wird, könnte eine Registrierung in Schwarz-Weiß sinnvoll sein, wobei dies die Unterscheidungskraft und somit den Schutzgrad beeinträchtigen könnte.
• Ob Farbverläufe ein wesentlicher Bestandteil des Musters sind oder ob das Muster auch in seiner Basisform Anwendung findet.
• Die Größe und den Detaillierungsgrad, in dem das Muster geschützt werden soll.

In der glitzernden Welt der Mode sind es oft die Mustermarken aus dem Luxussegment, die für Faszination und Anerkennung sorgen.

Diese markanten Designs, die von renommierten Luxusmarken kreiert werden, sind nicht nur Symbole für Stil und Eleganz, sondern auch Ausdruck von Prestige und Qualität.