Was ist eine Positionsmarke und wozu dient eine Position Mark?

Im deutschen Markenrecht bezeichnet eine Positionsmarke eine spezielle Kategorie von Marken. Diese Art von Marke erhebt Anspruch auf eine konstante Position auf den gekennzeichneten Produkten. Wichtig ist, dass die spezifische Platzierung der Marke bereits in der Beschreibung bei deren Anmeldung festgehalten wird.

Dabei kann die Positionsmarke in verschiedenen Formen auftreten, wie beispielsweise als Wort- oder Bildmarke.

Es ist jedoch nicht möglich, die Positionierung einer Marke zu nutzen, um die für die Registrierung notwendige Unterscheidungskraft zu erlangen.

Eine Positionsmarke stellt eine spezielle Kategorie von Marken dar, die durch ihre konstante Platzierung auf den Produkten charakterisiert ist. Die Anmeldung einer Positionsmarke erfordert einen höheren Aufwand als bei anderen Markenarten.

Sie setzt sich zusammen aus:

• Einem charakteristischen Element, wie einem Wort, einem Bild oder einer Farbe.
• Einer stets gleichen Positionierung dieses Elements, sowohl in Form und Größe als auch in Bezug auf die Größenverhältnisse auf den Produkten (oder einem Teil der Produkte) des Markeninhabers. Diese spezifische Anordnung ist somit ein integraler Bestandteil der Positionsmarke.

Eine Positionsmarke muss, wie alle anderen Marken, unterscheidungskräftig sein. Die Kriterien zur Beurteilung ihrer Unterscheidungskraft sind dieselben wie bei anderen Markenformen. Selbst geringe Unterscheidungskraft genügt für die Registrierung.

Die Einzigartigkeit einer Positionsmarke kann sich aus ihrer konstanten Platzierung auf dem Produkt ergeben, selbst wenn die Bildelemente für sich genommen nicht unterscheidungskräftig sind.

Entscheidend ist, ob das positionierte Element charakteristische Merkmale besitzt, die über technische Funktionen oder übliche Designs hinausgehen.

Kein charakteristisches Merkmal liegt vor, wenn das Element als bloße Dekoration wahrgenommen wird, wie eine rote Naht an Jeans-Gesäßtaschen.

Für die Registrierung einer Positionsmarke ist es entscheidend, dass sie eine ausreichende Unterscheidungskraft besitzt, die es den Konsumenten erlaubt, sie einem spezifischen Unternehmen zuzuordnen. Eine solche Marke muss sich deutlich von den üblichen Praktiken und Standards ihres Sektors abheben und klar ihre Herkunftsfunktion erfüllen.

Insbesondere in einem bestimmten Markt muss die Positionierung der Marke ungewöhnlich sein, um als Herkunftszeichen zu gelten. Wird die Marke hingegen lediglich als dekoratives Element wahrgenommen, erkennt der durchschnittliche Verbraucher sie nicht als Herkunftszeichen, was der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft entzieht.

Bei der Anmeldung einer Positionsmarke ist eine präzise Beschreibung ihrer Platzierung auf dem Produkt unerlässlich. Diese detaillierte Darstellung ist wichtig, um den Schutzgegenstand, der sich aus dem Zeichen und seiner konstanten Anordnung zusammensetzt, vollständig zu erfassen.

Markenregister: Präsentation

Die Positionsmarke wird üblicherweise mittels einer Zeichnung dargestellt, die alle wesentlichen Elemente aufzeigt. In dieser Darstellung wird das Produkt häufig mit gestrichelten Linien abgebildet, um eine visuelle Unterscheidung zwischen dem Produkt und der darauf positionierten Marke zu ermöglichen. Oft ist zusätzlich eine textliche Beschreibung erforderlich.

Falls die Positionsmarke auf verschiedenen Produkten zum Einsatz kommt, muss dies in der Erstellung der Zeichnung und der dazugehörigen Beschreibung beachtet werden.

Sowohl die bildliche Darstellung als auch die Beschreibung der Positionsmarke müssen folgende Details klar vermitteln:

• Die Gestalt der Marke.
• Den genauen Ort der Platzierung auf dem Produkt.
• Die Größe oder das Größenverhältnis der Marke im Vergleich zum Produkt.

Beispiele für Positionsmarken sind die drei Streifen von Adidas, die roten Sohlen der Louboutin-Schuhe oder das rote Etikett auf der Gesäßtasche der Levi's Jeans.